(...) Thema Kosten: Herstellung, Verbreitung und Konsum von KinderpornographiKinderpornographierong>schweres Verbrechen, dass alle rechtsstaatlichen Mittel zu deren Eindämmung auszuschöpfen sind. Hierfür sind - das sollte moralischer Konsens sein - selbst aufwändige Ansätze von womöglich geringer Durchschlagskraft grundsätzlich zu bejahen. (...)
(...) Darüber hinaus möchte ich auf den "extremistischen" Teil unserer Inhalte eingehen. (...)
(...) Halbtagsbetreuung in anderen Bundesländern bedeutet dort in der Regel eine vierstündige Betreuung, in Hamburg sind es in der Regel fünf Stunden. Mir ist im Moment keine aktuelle und seriöse Vergleichsuntersuchung zu den Elternbeiträgen bekannt. Wenn man solche Vergleiche anstellt, ist es meines Erachtens wichtig, sich nicht nur die Beitragsseite anzusehen, sondern auch die angebotenen Leistungen und die Aufwendungen pro Kita-Platz in der Gesamtheit zu betrachten. (...)
Sehr geehrter Herr Janke,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
(...) Meine Kritik an der Bundesjustizministerin bezieht sich also in Wahrheit nicht auf das Thema Löschung, sondern auf deren EINSEITIGES Vertrauen auf Löschungsversuche und deren gleichzeitiges Tabuisieren/Verteufeln von Access-Sperren. Dies halte ich für ungerechtfertigt. (...)
(...) Kinderpornographie im www ist nur ein Teilaspekt des Problems. Doch eignet es sich für entsprechend veranlagte ‚Konsumenten’ als ‚Einstiegsdroge’, nicht zuletzt, um sie als Teilnehmer für geschlossene Nutzergruppen zu gewinnen. (...)