Antwort 24.05.2007 von Carl-Eduard Graf von Bismarck CDU
Sehr geehrter Herr Warrach,
vielen Dank für Ihre Mail.
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Antwort 10.04.2007 von Ruprecht Polenz CDU
(...) wir bleiben unterschiedlicher Auffassung. Nur zur Klarstellung: "VerfassungsFEINDLICHKEIT" setzt Vorsatz voraus. Kein Abgeordneter wird in dieser Absicht einem Gesetz zustimmen. (...)
Antwort ausstehend von Elisabeth Motschmann CDU
Antwort ausstehend von Detlef Dzembritzki SPD
Antwort 30.03.2007 von Ruprecht Polenz CDU
(...) Sollte sich das Bundesverfassungsgericht, wovon ich nicht ausgehe, bei einer eventuell anstehenden Entscheidung gegen die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Gesetztes entscheiden, muss das Gesetz selbstverständlich entsprechend geändert werden. (...)
Antwort 18.04.2007 von Willfried Maier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07
und Antwort des Senats
Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?