(...) Sollte sich das Bundesverfassungsgericht, wovon ich nicht ausgehe, bei einer eventuell anstehenden Entscheidung gegen die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Gesetztes entscheiden, muss das Gesetz selbstverständlich entsprechend geändert werden. (...)
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL) vom 30.03.07
und Antwort des Senats
Betr.: Denkmalschutz mit Abrissbirne?
Sehr geehrter Herr Schubart,
selbstverständlich lasse ich Ihnen die gewünschten Liederbücher umgehend zukommen.
Herzliche Grüße aus Berlin
Ihr
Wolfgang Zöller, MdB
(...) Es gibt daher auch einen deutlichen Trend zu mehr Nichtrauchergaststätten. Da nicht alle rauchenden Menschen wie in Ihrem Beispiel ein Musterbild an Toleranz sind, ist es leider hin und wieder erforderlich, klare Regeln aufzustellen, um für den Schutz einzelner zu sorgen, besonders dann, wenn diese, wie z.B. passivrauchende Kinder, nicht in der Lage sind, sich selbst zu schützen. (...)