Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Bovermann
Antwort 04.05.2010 von Rainer Bovermann SPD

(...) Richtig ist allerdings, dass ich mich für eine Stärkung der Kommunen und insbesondere für eine grundlegende Sanierung der Kommunalfinanzen einsetze. Dazu ist aus meiner Sicht eine umfassende Reform notwendig, bei der die Gewerbesteuer erhalten und auf eine breitere Grundlage gestellt wird. (...)

Frage von Heide B. • 02.05.2010
Frage an Heike Palm von Heide B. bezüglich Recht
Antwort 04.05.2010 von Heike Palm PIRATEN

(...) Wir sind strikt für eine öffentliche Zugänöffentliche Zugänglichmachungchungsergebnissen, die aus Steuergeldern finanziert werden. Der Bürger muss das Recht haben, Studien und Ergebnisse kostenfrei einzusehen, da er über seine Steuergelder diese Forschungen erst ermöglicht hat. (...)

Portrait von Michael Aggelidis
Antwort 03.05.2010 von Michael Aggelidis dieBasis

(...) Ich befürworte ein generelles Rauchverbot, weil bei einer Güterabwägung zwischen den Interessen der Raucher und der Nichtraucher die Gesundheitsinteressen der Nichtraucher unbedingt Vorrang haben müssen. (...)

Antwort 03.05.2010 von Christiane Overmans CDU

(...) ich persönlich bin für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Denn ich bin selbst Nichtraucher und fühle mich inzwischen ausgesprochen gestört durch das grassierende "Raucherclubunwesen". (...)