Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian A. • 17.09.2009
Antwort von Edgar Wunder Die Linke • 20.09.2009 (...) Die Steuererhöhungen für sehr Vermögende und Reiche sind notwendig, um die enormen Kosten zu decken, die zur Überwindung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise notwendig sind. Die heute sehr Reichen haben vom bisherigen Wirtschaftssystem profitiert, also sollen auch sie in erster Linie für den Schaden aufkommen, der durch dieses Wirtschaftssystem entstanden ist. (...)
Frage von Eva S. • 17.09.2009
Antwort von Daniel Sander CDU • 20.09.2009 (...) Angela Merkel hat sich in Deutschland und international als "Klimakanzlerin" profiliert. (...) Einer von ihr geführten Bundesregierung traue ich zu, den Anteil regenerativer Energien zügig und substantiell zu erhöhen. (...)
Frage von Rainer H. • 17.09.2009
Antwort von Petra Streit 50Plus • 17.09.2009 (...) Gemeinden, die finanziell in der Lage sind zusätzliche Mittel bereit zu stellen, können Räumlichkeiten als Anlaufpunkt zur Nutzung zur Verfügung stellen. Die Politik muss also Druck auf die Krankenkassen machen, dass mehr Gebiete als "unterversorgt" gekennzeichnet werden. (...)
Frage von Werner K. • 17.09.2009
Antwort von Karin Maag CDU • 20.09.2009 (...) ich bin, wie die CDU insgesamt, gegen den Bau neuer Atomkraftwerke. Dennoch setzen wir uns dafür ein, dass die bestehenden, sicheren Anlagen weiter betrieben werden, da Atomkraft als Brückentechnologie erhalten werden muss. (...)
Frage von Lothar K. • 17.09.2009
Antwort von Paul Schäfer Die Linke • 21.09.2009 (...) Das Festhalten an einem Abzug der Bundeswehr bedeutet nicht, tatenlos zuzuschauen, wie sich die Lage in Afghanistan entwickelt. Im Gegenteil, erst der Abzug der Bundeswehr eröffnet der Bundesregierung neue Handlungsspielräume zur Förderung von Frieden, Entwicklung und Demokratie vor Ort. (...)
Frage von Lothar K. • 17.09.2009
Antwort ausstehend von Detlef Parr FDP