Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 28.05.2010 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) an dem Dubliner Treffen der Trilateralen Kommission habe ich nicht teilgenommen. Ihre diesbezüglichen Informationen sind somit nicht richtig. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 08.06.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Angesichts der Euro-Krise steht es außer Frage, dass ich die Europäische Union als solche erhalten möchte. Die Krise in Griechenland hat jedoch Schwächen der Währungsunion offen gelegt. Erstens, der Stabilitäts- und Wachstumspakt hat - so wie er aktuell konzipiert ist - offenbar nicht als Instrumentarium ausgereicht, um finanzpolitische Fehlentwicklungen zu verhindern. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 30.06.2010 von Thomas Lutze SPD

(...) Meine politische Bewertung des Sachverhalts folgt einer grundsätzlichen Überlegung, die wir innerhalb meiner Partei DIE LINKE zur solidarischen Krankenversicherung entwickelt haben: Der Kerngedanke der Gesetzlichen Krankenversicherung ist der Solidarausgleich zwischen Menschen mit geringem und hohem Einkommen sowie geringen und hohen gesundheitlichen Belastungen und Risiken. Gegenwärtig wird der Solidarausgleich dreifach klein gehalten: (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 04.06.2010 von Robert Hochbaum CDU

(...) Im Übrigen sind alle schlecht beraten, die glauben, aufgrund von derzeitig noch vorherrschenden Lohnunterschieden, in die östlichen Nachbarländer abzuwandern. Es gibt schon einige Betriebe, die dies als Fehler erkannt haben und zurückgekehrt sind. (...)