Frage von Michael S. • 22.10.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 28.10.2009
Sehr geehrter Herr Schulze,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gert F. • 22.10.2009
Antwort ausstehend von Gesine Lötzsch Die Linke
Frage von Stefan S. • 22.10.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 29.10.2009
(...) Dies halte ich auch für richtig und notwendig. Wir dürfen nicht aus falscher Rücksichtnahme die Augen vor den Problemen, die mit der Zuwanderung zusammenhängen, verschließen. Von einer vernünftigen Lösung aller damit verbundenen Fragen hängt auch auf Dauer der innere Friede in unserem Land ab. (...)
Frage von Ullrich F. • 22.10.2009
Antwort ausstehend von Susanne Kastner SPD
Frage von Tim K. • 22.10.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 27.10.2009
(...) ich bin fest von der Bedeutung des deutschen Engagements in Afghanistan überzeugt. Ich verstehe das deutsche Engagement in Afghanistan als eine Aufgabe von besonderem nationalen Interesse: Es dient der Sicherheit der Menschen in unserem Land. Es ist Ausdruck unserer Solidarität mit den leidgeprüften Menschen in Afghanistan. (...)
Frage von Matthias M. • 22.10.2009
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.11.2009
(...) soweit ich informiert bin, sind zur konkreten Ausgestaltung und dem Einführungszeitpunkt einer emissionsorientierten, gestaffelten Kraftfahrzeugsteuer für Motorräder momentan keine Entscheidungen auf Bundesebene absehbar. Grundlage für eine solche Besteuerung wäre eine strengere EU-Abgasvorschrift für zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, zu der es bislang keine Einigung auf europäischer Ebene gibt (Die einheitlichen Grenzwerte, die neue Motorräder im Rahmen der Typengenehmigung einhalten müssen, orientieren sich seit 01/2006 lediglich an der Schadstoffklasse Euro 3.) (...)