Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ferdinand von A. • 23.10.2009
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 29.10.2009 (...) Etwa bis Ende 2010 soll die Wirtschaft stabilisiert und damit die Voraussetzungen für mehr wirtschaftliches Wachstum geschaffen werden. Deshalb planen wir vorerst keine höheren Sozialabgaben, deshalb gibt es Korrekturen der Unternehmens- und Erbschaftsteuer nach unten und als primäre Zukunftsaufgabe mehr Geld für die Familien. Ab 2011, wenn die tatsächlichen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise klar erkennbar sind, werden wir auch genau prüfen müssen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang Streichungen vorzunehmen sind. (...)
Frage von Clemens H. • 23.10.2009
Antwort von Albert Füracker CSU • 30.10.2009 (...) Als Vater von vier Kindern - eines davon Q 11 Schüler - weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig eine gute Bildung ist. Alle internationalen Bildungsstudien wie zum Beispiel PISA haben gezeigt, dass das bayerische Bildungssystem - und damit auch das bayerische Gymnasium - weltweit ganz oben steht. (...)
Frage von Clemens H. • 23.10.2009
Antwort von Alois Karl CSU • 19.01.2010 (...) Ich hoffe, dass damit Bayerns Gymnasien landesweit mittelfristig noch bessere Rahmenbedingungen für ihre Schüler bieten, damit diese nach dem Abitur erfolgreich in Studium und Beruf sein zu können. Für eine abschließende Beurteilung ist es aber aus meiner Sicht noch zu früh. (...)
Frage von Martin H. B. • 23.10.2009
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Martin H. B. • 23.10.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 04.12.2009 (...) In den im "Spiegel" angesprochenen Fällen von Abmahnungen des Outdoorbekleidungsherstellers Jack Wolfskin gegenüber Hobbybastlern bzw. Kleinstgewerbetreibenden lässt sich nur im Einzelfall beurteilen, ob eine Markenrechtsverletzung vorlag und Abmahnungen zurecht ausgesprochen wurden oder nicht. Das kann ich natürlich nicht beurteilen, es spricht aber vieles dafür, dass die in Rede stehenden Abmahnungen größtenteils unverhältnismäßig waren. (...)
Frage von Ralf-Peter S. • 23.10.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 04.11.2009 (...) Warum kann die Bundesrepublik nicht ein soziales Jahr für alle einführen? (...)