Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg P. • 09.11.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 01.04.2010 (...) Was die mobilen Lärm-Messstationen angeht, so sind diese bereits in mehreren Gemeinden eingesetzt worden, so auch im Landkreis Dahme-Spreewald. Überall gilt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger an ihre Gemeinde wenden müssen, die die Anforderungen sammelt und dann einen Antrag an den Landkreis stellt. (...)
Frage von Ines F. • 09.11.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 01.12.2009 (...) In Deutschland pendeln viele Menschen jeden Tag viele Kilometer zu ihrer Arbeitsstätte oder führen gar doppelte Haushalte. Dass das sehr anstrengend sein kann, ist wohl wahr, aber Arbeit zu haben, ist meiner Einschätzung nach das höhere Gut. (...)
Frage von Klaus P. • 09.11.2009
Antwort von Peter Liese CDU • 17.11.2009 (...) Sehr viele christliche Werte sind in der Charta der Grundrechte enthalten, etwa im Bereich der Bioethik das Prinzip, dass der menschliche Körper und seine Teile als solche, nicht kommerzialisiert werden dürfen. Daher ist der Vertrag von Lissabon für Menschen, die an christlichen Werten in der Politik interessiert sind, ein großer Vorteil. (...)
Frage von Thomas A. • 09.11.2009
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2009 (...) Sie haben recht, wenn sie die niedrige Wahlbeteiligung auf IHK-Vollversammlungen kritisieren. Diese ist nicht zuletzt auf die Intransparenz und Ineffizienz der IHK zurückzuführen. Auch die Zwangsmitgliedschaft fördert nicht gerade die innerverbandliche Demokratie. (...)
Frage von Marc Alexander D. • 09.11.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Christine H. • 09.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.07.2010 (...) Wir brauchen eine neue wirtschaftliche uwirtschaftlicheale Ordnung für Deutschland und Europa. (...) Deshalb brauchen wir gerade in der Krise eine Stärkung der Binnennachfrage und eine Stärkung von Zukunftsinvestitionen. (...)