Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadine A. • 24.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 (...) Viele bekommen zusätzlich zum Mindestelterngeld den Geschwisterbonus von mindestens 75 Euro pro Geschwisterkind oder den Mehrlingszuschlag, bei dem zusätzlich zum errechneten Elterngeld für jeden Mehrling 300 Euro monatlich bezahlt werden. Dies bedeutet, dass insbesondere auch Eltern mit geringem Einkommen nicht notwendigerweise mit dem Erziehungsgeld besser gefahren wären. (...)
Frage von Peter J. • 24.09.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 01.10.2009 (...) Wer als Nothelfer anderen beisteht und dabei selbst zu Schaden kommt, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Zudem wurde durch das Opferentschädigungsgesetz eine spezielle soziale Absicherung für Opfer von Gewalttaten geschaffen. (...)
Frage von Peter T. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Bartholomäus Kalb CSU Frage von Christoph P. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Joachim Spatz FDP Frage von Christoph P. • 24.09.2009
Antwort von Michael Holl Einzelbewerbung • 24.09.2009 (...) Deshalb bin ich gegen eine Eigenheimförderung für Neubauten auf unversiegelten Flächen und für eine Eindämmung des Straßenbaus zugunsten (Landschafts-) schonender Verkehrsträger. Ich stehe ebenso für eine Bewertung von Grundstücken nach ökologischen Gesichtspunkten. (...)
Frage von Christoph P. • 24.09.2009
Antwort von Patrick Friedl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Das Thema Flächenverbrauch steht schon seit Jahren auf der politischen Agenda. Mit der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie hat die damalige rot-grüne Bundesregierung erstmalig ein konkretes Flächensparziel formuliert. (...)