Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ali Akbar R. • 25.09.2009
Antwort von Anette Hübinger CDU • 25.09.2009 (...) Es ist aber auch zur Kenntnis zu nehmen, dass der Europäische Gerichtshof die Volksmudschahedin von der Terrorliste der EU gestrichen hat. Wichtiger ist allerdings die Lage der Menschen im Lager Ashraf im Irak und diese ist nicht hinnehmbar, egal wie umstritten die ein oder andere Organisation ist. Wie auch Amnesty International, werde ich mich auch zukünftig für eine Lösung dieser festgefahrenen Situation einsetzen. (...)
Frage von Ali Akbar R. • 25.09.2009
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 05.10.2009 (...) Im Iran stehen Menschenrechtsverletzungen auch heute noch auf der Tagesordnung, Menschen werden wegen ihrer religiösen Einstellungen oder ihrer oppositionellen Haltung zum regierenden Mullah-Regime verfolgt, Frauen und Mädchen haben kaum Rechte. Die Anzahl der vollstreckten Todesurteile erhöht sich ständig. (...)
Frage von Ali Akbar R. • 25.09.2009
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 05.10.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Engagement beim Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI). (...)
Frage von Jochen B. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Frank Berger FDP Frage von zeeuwi g. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Helmut Eigen Die Linke Frage von jörg W. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU