Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut P. • 25.09.2009
Antwort von Jürgen Gehb CDU • 25.09.2009 (...) Für Lesben und Schwule wurde in dieser Legislaturperiode mehr getan als gemeinhin bekannt ist. (...) Nachdem im vergangenen Jahr das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin errichtet wurde, würde ich für die nächste Legislaturperiode mir schon sehr wünschen, dass neben dem Denkmal auch die „Magnus-Hirschfeld-Stiftung“ mit finanzieller Unterstützung des Staates etabliert werden könnte. (...)
Frage von Gisela W. • 25.09.2009
Antwort von Gregor Amann SPD • 25.09.2009 (...) ich sehe die von Ihnen angesprochene Problematik ganz ähnlich wie Sie und setze mich aktiv dafür ein, eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik zu erreichen. Ich sage Ihnen aber auch ganz ehrlich: Derzeit gibt es keine Mehrheit weder im Bundestag noch im Europäischen Parlament, um hier grundlegende Änderungen vorzunehmen. (...)
Frage von Christian G. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Karl Voßkühler Die Linke Frage von Felix E. • 25.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 25.09.2009 Sehr geehrter Herr Ehlert,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 24. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Jürgen M. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Ingo Schmitt CDU Frage von daniel s. • 25.09.2009
Antwort von Johannes Lohmeyer FDP • 25.09.2009 (...) Womit wir bei Ihrer Frage wären, was die FDP tun möchte. Wir fordern seit langem klare Regeln für die Finanzmärkte und insbesondere eine effiziente Bankenaufsicht, bei der Bundesbank und Bafin zusammengelegt werden sollten. (...)