Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 16.05.2019

(...) Denn das ist nur möglich, wenn auch im Internet sichergestellt wird, dass Urheberrechte geachtet werden, so dass auch Rechteinhaber wie Journalisten, Musiker oder andere Kreativschaffende fair vergütet werden, wenn durch ihre Werke Einnahmen erzielt werden. Aus diesem Grund habe ich für die Urheberrechterichtlinie gestimmt. (...)

Portrait von Burkhard Peters
Antwort von Burkhard Peters
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2019

(...) Aber auch an diesem Beispiel zeigt sich, dass effektiver Druck außerhalb der institutionalisierten Handlungsebenen der Politik oder eines gerichtlichen Verfahrens untrennbar mit zivilem Ungehorsam verbunden ist. Ziviler Ungehorsam im positiven Sinne (also vor allem ohne Gewalt!) funktioniert aber nur durch den gezielten, aber gemäßigt ausgeübten Regelverstoß. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 17.12.2018

(...) Sahra Wagenknecht hat die Bewegung unterstützt, der Parteivorsitzende Bernd Riexinger hat sie eher kritisiert. Erstens gibt es dort auch rechte Kräfte und zweitens muss die Gewalt abgelehnt werden. (...)

Portrait von Rolf Kahnt
Antwort von Rolf Kahnt
parteilos
• 23.10.2018

(...) Ich setze mich dafür ein, dass insbesondere der Mittelstand und Existenzgründer stärker gefördert werden. Es ist mit bestimmten Risiken verbunden, sich mit einem Handwerksbetrieb selbständig zu machen. (...)

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