Antwort 20.01.2023 von Dieter Bonitz dieBasis
Ein besser ausgebauter und kostenfrei nutzbarer ÖPNV ist sozialpolitisch und ökologisch geboten. Ich setze mich dafür ein.
Ein besser ausgebauter und kostenfrei nutzbarer ÖPNV ist sozialpolitisch und ökologisch geboten. Ich setze mich dafür ein.
Für mich stehen übergeordnet die Themen Wohnen/bezahlbare Mieten und ausreichend Wohnraum und Verkehr im Vordergrund.
Ja, für eine verfassungsgemäße Besoldung der Berliner Beamtinnen und Beamten werde ich mich einsetzen.
Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.