Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes B. • 09.05.2025
Wie stehen Sie zu einer Verschärfung des §315d (StGB) (Verbotene Kraftfahrzeugrennen)? Befürworten Sie z.B. Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit von 50%+ automatisch als Rennen zu werten?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Marcel S. • 02.05.2025
Welche Position vertreten Sie im Hinblick auf einen potentiellen jährlichen TÜV für alter Fahrzeuge, bzw. einen "Gebäude-TÜV"?
Matthias Moosdorf
Antwort ausstehend von Matthias Moosdorf AfD
Frage von Thomas B. • 14.04.2025
Wie stehen Sie zu diesem Vorschlag zum Abbau der Regelungsdichte? Bei KFZ-Hauptuntersuchungen bei TÜV oder Dekra wird auf die Prüfung des Ablaufdatums von Verbandkästen verzichtet.
Portrait von Björn Simon
Antwort 16.04.2025 von Björn Simon CDU

In unserem Koalitionsvertrag wird deutlich, dass wir Schluss mit Bürokratiewahnsinn, digitaler Rückständigkeit und langsamen Genehmigungsverfahren machen.

Frage von Bettina O. • 09.04.2025
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Verkehrssicherheit für Schulkinder in Hamburg Lemsahl-Melldigsted, Duvenstedt und Bergstedt: Welche konkreten Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Situation – und wann können wir mit erster Umsetzung rechnen?
Portrait von Maryam Blumenthal
Antwort ausstehend von Maryam Blumenthal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Bettina O. • 09.04.2025
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Hamburg Lemsahl-Melldigsted, Duvenstedt und Bergstedt: Welche konkreten Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Situation – und wann können wir mit erster Umsetzung rechnen?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 14.04.2025 von Dennis Thering CDU

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion setzt sich seit langem für konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vor Schulen und Kitas ein

Frage von Bettina O. • 09.04.2025
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Hamburg Lemsahl-Melldigsted, Duvenstedt und Bergstedt: Welche konkreten Maßnahmen planen Sie zur Verbesserung der Situation – und wann können wir mit erster Umsetzung rechnen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.05.2025 von Christoph Ploß CDU

Die von Ihnen genannten Unfallzahlen für Hamburg belegen, dass der rot-grüne Senat das Thema bisher vernachlässigt hat