Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 04.09.2021
Sind Sie auch für ein Fahrverbot gegen Motorräder an den freien Tagen?
David Gibanica
Antwort 06.09.2021 von David Gibanica parteilos

Ich lehne pauschale Fahrverbote für Motorräder an Sonntagen ab.

Frage von Manfred R. • 04.09.2021
Hallo Hubert, nun wird schon länger, aufgrund der Lärmbelästigung, über generelle Fahrverbote für motorisierte Zweiräder diskutiert. Wie stehst du dazu das Tema Lärm und Fahrverbote zu lösen ?
Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort 05.09.2021 von Hubert Bauer MLPD

Keine Sonderregelungen für Zweiräder!

Frage von Günter C. • 01.09.2021
Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?
Portrait von Bernhard Braun
Antwort 13.12.2021 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.

Frage von Tim G. • 29.08.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Lärm durch Motorräder in Deutschland mit so genannten Lärmblitzern bekämpft werden kann?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 14.09.2021 von Mareike Lotte Wulf CDU

Sehr geehrter Herr G.,

danke für Ihre Anfrage.