Antwort 10.05.2025 von Thorsten Frei CDU
Grundsätzlich sollte auch über solche Fragen gesprochen werden, wenn man die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes verbessern will. Aber gewiss ist das keine vordringliche Aufgabe.
Grundsätzlich sollte auch über solche Fragen gesprochen werden, wenn man die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes verbessern will. Aber gewiss ist das keine vordringliche Aufgabe.
Eine einfache Selbsterklärung sehe ich daher kritisch.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rücknahme der Erhöhung der Luftverkehrsteuer ist wie andere Maßnahmen an einen Finanzierungsvorbehalt gebunden.
Für ein Verbot von Kurzstreckenflügen - davon die Menschen überzeugen. Nicht die Monopole aus der Schusslinie nehmen, die das CO² erzeugen.
Ich spreche mich klar und nachdrücklich für den Erhalt des Flughafens in Friedrichshafen aus.