Frage von Robin S. • 10.04.2024
Antwort von Alexander Hold FREIE WÄHLER • 11.04.2024
Die FREIEN WÄHLER befürworten von jeher die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk als wichtiges Element gelebter direkter Demokratie.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth V. • 03.04.2024
Antwort von Yvonne Magwas CDU • 04.06.2024
Nachdem sich die FDP bereits 2021 und die Grünen im Januar 2022 für Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen hatten, war eine mehrheitsfähige Kandidatur nicht mehr möglich.
Frage von Stefan H. • 25.03.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 26.03.2024
Damit tritt die Reform - und mit ihr verkürzte Aufenthaltszeiten und die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft - zu Ende Juni 2024 in Kraft.
Frage von Ekaterina S. • 13.03.2024
Antwort von Dirk Wiese SPD • 14.03.2024
Das Prozedere ist wie folgt: Das beschlossene Gesetz wird zunächst gedruckt und dem Bundeskanzler sowie dem zuständigen Fachminister zur Gegenzeichnung zugeleitet. Anschließend erhält der Bundespräsident das Gesetz zur Ausfertigung.
Frage von Peter B. • 12.03.2024
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 10.05.2024
Ich begrüße die Aussage von Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Frage von Elisabeth V. • 09.03.2024
Antwort von Julia Klöckner CDU • 12.03.2024
Wir als Union haben uns noch nicht gemeinsam ausgetauscht über die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier.