Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Jersch
Antwort von Stephan Jersch
Die Linke
• 22.09.2021

Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum soll nicht ausgeweitet werden, vielmehr muss die bereits bestehende Videoüberwachung auch auf den Prüfstand.

Frage von Christian P. • 14.09.2021
Portrait von Uwe Schneider
Antwort von Uwe Schneider
CDU
• 22.09.2021

Für uns ist klar: Videokameras dürfen nie Polizeibeamte ersetzen, sondern sie sind ein zusätzliches Instrument, um die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger in unserer Stadt zu erhöhen.

Bild von Moritz Kenk
Antwort von Moritz Kenk
Die Linke
• 20.09.2021

Menschen verhalten sich generell deutlich angepasster bis hin zur Selbst-Zensur, wenn Sie sich beobachtet fühlen (Chilling-Effekt). Dies ist natürlich hochproblematisch für eine freie Gesellschaft. Ich persönlich möchte in den Freiheitsrechten keine chinesischen Verhältnisse.

Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort von Manfred Todtenhausen
FDP
• 06.09.2021

Der wichtigste Punkt ist natürlich die Erhöhung der Zahl er Polizistinnen und Polizisten. Dafür hat zum Beispiel die Landesregierung NRW die Zahl der Ausbildungsplätze im Polizeidienst massiv erhöht.

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ernestos Varvaroussis
Antwort von Ernestos Varvaroussis
FDP
• 23.08.2021

Ich bin gegen die biometrische Massenüberwachung im öffentlichen Raum.

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