Antwort 20.02.2025 von Carmen Wegge SPD
Wir wollen die Mindestbeiträge weiter senken und die Beiträge einkommensabhängig gestalten. Langfristig brauchen wir eine Bürger*innenversicherung für alle.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.11.2024 von Hakan Demir SPD
Nach Ihrer Beschreibung nehme ich an, dass Sie ausschließlich Leistungen nach dem SGB III (Gründungszuschuss beziehen). Dies wäre unproblematisch, da nur bei Leistungen nach dem zweiten und zwölften Sozialgesetzbuch (in der Regel "Bürgergeld") die Einbürgerung im Grundsatz ausgeschlossen ist.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).
Antwort ausstehend von Hans Maschke FDP
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP