Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katrin H. • 06.07.2019
Antwort von Sabine Friedel SPD • 15.07.2019 (...) Und da finden auch die Ausbildungsvoraussetzungen ihre Berücksichtigung. Der gesetzliche Mindestlohn ist ja nur dafür da, eine absolute Untergrenze für all jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu definieren, die nicht vom Tarifrecht umfasst sind. Das Problem gerade hier bei uns im Osten ist: Viel zu viele Betriebe zahlen nicht nach Tarif (vgl. (...)
Frage von Olaf S. • 08.09.2015
Antwort von Markus Ulbig CDU • 08.09.2015 Frage von Andreas B. • 19.07.2015
Antwort von Sabine Friedel SPD • 23.07.2015 (...) Die wurden bis dahin aus der "Eingliederungshilfe" bezahlt - und ab dann aus den Mitteln der "Schülerbeförderung. Diese Umstellung hat zur Folge gehabt, dass nun Eltern mit geringem Einkommen ihren Eigenanteil an der Schülerbeförderung aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets bezahlen können (auf Antrag). In der Ferienzeit wird der Shuttlebus aber nicht organisiert, weil dies - weil eben keine Schule ist - keine Schülerbeförderung mehr ist. (...)
Frage von Gabi H. • 11.07.2015
Antwort ausstehend von Eva-Maria Stange SPD