Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen

Portrait von Christian Dirschauer
Antwort von Christian Dirschauer
SSW
• 06.05.2022

Ein Handelsembargo gegen Russland ist nichts, was wir in der Landespolitik entscheiden können

Portrait von Kay Richert
Antwort von Kay Richert
FDP
• 08.03.2022

Wir sind von russischen Energieträgern abhängig, deswegen ist ein Importstopp kurzfristig schwierig. Bessere Sanktionsmöglichkeiten wurden bereits ergriffen.

Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort von Petra Nicolaisen
CDU
• 11.03.2022

Inwieweit in diesem Zusammenhang der Verzicht auf (fossile) Energieträger aus Russland zielführend, finanzierbar und der Kohärenz innerhalb der EU abträglich ist, muss im Rahmen einer möglichen Entscheidung angesichts der Versorgungsstruktur und -sicherheit sorgfältig geprüft, mit den Mitgliedsstaaten der EU abgestimmt und gegebenenfalls vorbereitet werden

Portrait von Stefan Seidler
Antwort von Stefan Seidler
SSW
• 10.03.2022

Ich bin überzeugt, dass wir derzeit noch nicht alle Sanktionsmöglichkeiten ausgeschöpft haben.

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