Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
SPD bekennt sich zum Berliner Mobilitätsgesetz
SPD bekennt sich zum Berliner Mobilitätsgesetz
Mit der SPD-Fraktion wird es keine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes geben!
Ein gut ausgebauter, kostengünstiger und sicherer ÖPNV ist effektiv, klimaschonend und trägt zur Lebensqualität in Städten und Gemeinden bei.
Unser Ziel ist die Verkehrswende mit der Prämisse, vermeiden, verlagern und verbessern des Individualverkehrs.