Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juliane B. • 14.02.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 22.02.2010 (...) Zu Herrn Westerwelle: Seine Äußerungen sind unverschämt, herabwürdigend und einfach billig. Für uns gibt es keine offizielle Form der "Maßregelung" des Bundesaußenministers, aber -was ja noch kraftvoller ist!- wir werden als SPD-Bundestagsfraktion keine Gelegenheit auslassen, Herrn Westerwelle im Parlament und in der Öffentlichkeit zu kritisieren und seine Äußerungen zu missbilligen. (...)
Frage von Juliane B. • 14.02.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 26.02.2010 (...) Zu Ihrer abschließenden Frage lassen Sie mich sagen, dass ich für eine Maßregelung, wie Sie es nennen, keinen Grund sehe. Der FDP-Vorsitzende hat eine sozialpolitische Debatte begonnen, die nun im gesellschaftlichen und parlamentarischen Bereich ausgetragen werden muss. Dies ist mein Verständnis von Demokratie. (...)
Frage von Thomas G. • 13.02.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 08.03.2010 (...) Wie ich bereits ausgeführt habe, bin ich für die Möglichkeit der Nebeneinkünfte und würde deshalb konsequenterweise bei einer Abstimmung über diese Frage auch gegen ein Verbot von solchen stimmen. (...)
Frage von Jürgen M. • 13.02.2010
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 04.03.2010 Sehr geehrter Herr Meyer,
Frage von Peter K. • 13.02.2010
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 21.06.2010 (...) Wie Sie richtig festgestellt haben, gehörte mein wissenschaftlicher Mitarbeiter, Herr Böhnke, zu den 25 Teilnehmenden des Munich Young Leaders-Roundtable 2010, was ich sehr begrüßt habe. Da die Münchener Sicherheitskonferenz zu den wichtigsten Foren für internationale Außen- und Sicherheitspolitik gehört, habe auch ich indirekt bereits von den zahlreichen Gesprächen und Kontakten, die Herr Böhnke in München führen und knüpfen konnte, profitieren können. (...)
Frage von Sebastian K. • 13.02.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 16.02.2010 Sehr geehrter Herr Kortz,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.