Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 18.03.2011 von Michael Kretschmer CDU

(...) Die Informationspolitik der Automobilhersteller war auch nicht gerade förderlich für das Vertrauen der Kunden. Die Bundesregierung hat jetzt erreicht, dass an den Tankstellen gezielt über die Verträglichkeit von E10 Auskunft gegeben wird , wobei Rechtssicherheit bestehen wird. Das heißt, sollten dennoch Schäden am Motor auftreten, bekommt der Betroffene den Schaden erstattet. (...)

Frage von Michael Dr. de F. • 07.03.2011
Frage an Franz-Josef Jung von Michael Dr. de F. bezüglich Familie
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 24.03.2011 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Diese Frage stellt jeden Abgeordneten vor eine schwierige Gewissensentscheidung. Auch wenn ich im Ergebnis für ein generelles Verbot der PID stimme, nehme ich den verständlichen Wunsch der betroffenen Paare nach einem eigenen gesunden Kind und ihre Gefühle sehr ernst. (...)

Portrait von Stefan Klotz
Antwort 08.03.2011 von Stefan Klotz PIRATEN

(...) für das Hotelgewerbe und die Großspenden der Düsseldorfer Substantia AG (u.a. Mövenpik Hotel´s) lassen natürlich Raum für Spekulationen, dass dort massiv Lobbyarbeit geleistet wurde. Solche Vorgehensweisen lehnen wir entschieden ab. (...)

Portrait von Hagen Kluck
Antwort 06.03.2011 von Hagen Kluck FDP

(...) 4. Auch kommunale Unternehmen können sich in diesem Bereich engagieren. Eine wachsende Zahl treibt den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze bereits voran, denn der Aufbau netzgebundener Infrastruktuen gehört zu den Kernkompetenzen kommunaler Unternehmen. (...)