Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph R. • 03.02.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 09.02.2010 (...) das Bundesministerium der Finanzen hat die mit dem Ankauf der Daten-CD verbundenen steuerrechtlichen und strafrechtlichen Fragen eingehend geprüft. Nach dem Ergebnis dieser Prüfung machen sich die handelnden Amtsträger nicht strafbar und die angekauften Beweismittel sind im Besteuerungsverfahren und im Strafverfahren verwertbar. (...)
Frage von Hermann B. • 03.02.2010
Antwort von Volker Kauder CDU • 09.02.2010 Sehr geehrter Herr Bauer,
Frage von Jörn K. • 03.02.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 05.05.2010 Sehr geehrter Herr Krüger,
Frage von Rainer W. • 03.02.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 17.03.2010 (...) der grünen Gentechnik stehe ich skeptisch gegenüber. Die ökologischen Auswirkungen sind ungeklärt. (...)
Frage von Michael S. • 03.02.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 10.03.2010 (...) Die Lehre an den Hochschulen soll bundesweit verbessert werden. Daher ist es erforderlich, Studierendenvertreter einzuladen, die nicht ausschließlich auf Länderebene tätig sind, sondern sich auch bundesweit engagieren. (...)
Frage von Rainer W. • 03.02.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.02.2010 (...) Die Anträge auf Freisetzung von gentechnisch veränderten Maissorten am Standort Kitzingen-Hohenfeld sind erst kürzlich vom zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zurückgezogen worden. Laut Mitteilung der Firma Pioneer, hat das Unternehmen die Freisetzung wegen der Umstellung ihres europäischen Versuchsprogramms für überflüssig befunden und hält die Freisetzung für nicht mehr erforderlich. (...)