Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir müssen legale Möglichkeiten erweitern, um Flüchtlinge nach Europa und ins Land zu lassen. Wir sollten an den Außengrenzen Europas Anlaufstellen schaffen, wo Flüchtlinge Asyl beantragen und die Anträge geprüft werden können. Wir müssen mit gutem Beispiel voran gehen und Flüchtlinge bei uns aufnehmen. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 17.03.2011 von Matthias Heider CDU

(...) Eine weitere Erhöhung der ODA-Quote wird auch angesichts der Sparanstrengungen für das Einhalten der neuen Schuldenbremse im Einzelplan des BMZ derzeit nicht zu leisten sein. Unter diesem Blickwinkel ist es bereits ein Erfolg, dass der Haushaltsansatz des BMZ – anders als fast alle anderen Einzelpläne – nicht von Kürzungen betroffen ist. (...)

Antwort 08.03.2011 von Christian Hautmann PIRATEN

(...) So wäre es zum Beispiel denkbar, Ausschussprotokolle zeitnah im Internet zu veröffentlichen, bestenfalls mit den dazugehörigen Kalkulationen und Angeboten, versehen mit kurzen Kommentaren, die das Lesen für den normalen Bürger verständlich machen. (...)

Antwort 15.03.2011 von Josef Rosenbauer CDU

(...) Generell sei hierzu gesagt, dass beide Wege, also sowohl eine Ausbildung in nur einer der Sprachen, als auch die bilinguale Schulbildung, möglich sind. Die CDU ist jedoch der Meinung, dass überall dort, wo die technischen Voraussetzungen für das Erlernen der Lautsprache gegeben sind, die Betroffene diese - neben der Gebärdensprache - erlernen sollten. (...)