Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara B. • 21.07.2017
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.08.2017 (...) Es gibt eine Vielzahl von gesetzlichen Änderungen, um das Rentenniveau und die Rente zu senken. Das liegt daran, dass die regierenden Politikerinnen und Politiker nicht bereit sein, die Verhältnisse grundsätzlich zu verändern. Wir müssten dafür sorgen, dass alle Menschen mit Erwerbseinkommen ohne Beitragsbemessungsgrenze in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen und dass für Spitzenverdiener der Rentenanstieg abgeflacht wird. (...)
Frage von Barbara B. • 21.07.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.08.2017 (...) ich bin bekanntlich dafür, dass auch Abgeordnete und Minister in die Rentenkasse einzahlen. Ich bin darüber hinaus für die Erwerbstätigenversicherung, aber das ist ein dickes Brett und ein Ziel, dass in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu schaffen war. (...)
Frage von Franz W. • 20.07.2017
Antwort von Karsten Möring CDU • 21.07.2017 (...) Derzeit sind in Deutschland rund drei Prozent der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter - Altersarmut ist also kein Massenphänomen. Die beste Versicherung gegen Altersarmut ist eine gute und durchgehende Erwerbstätigkeit. (...)
Frage von Gudrun K. • 09.07.2017
Antwort von Dirk Wedel FDP • 12.07.2017 Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich das Landtagsmandat am 29.06.2017 niedergelegt habe, sehe ich von einer Antwort ab.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Wedel
Frage von Anton B. • 08.05.2017
Antwort von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2017 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gehe ich Recht in der Annahme, dass Sie vom Soldatenversorgungsgesetz sprechen? Da bin ich als Landespolitiker und Sprecher für Verkehr, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung leider überfragt und bitte um Ihr Verständnis. (...)
Frage von Anton B. • 08.05.2017
Antwort von Gabriele Hammelrath SPD • 12.05.2017 (...) Obwohl das Thema durch die Bundespolitik bearbeitet wird und wir derzeit kurz vor einer Landtagswahl stehen, möchte ich gerne kurz darauf eingehen: Durch den demographischen Wandel werden wir in den nächsten Jahren das Thema Rente in seiner Gänze neu denken müssen. Dazu gehört unter anderem, dass zu einer bestehenden Rente deutlich mehr dazu verdient werden kann. Dazu muss aber auch gehören, dass jeder Mensch, der viel gearbeitet hat, auch von seiner Rente leben kann. (...)