Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Kipping
Antwort 30.11.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) Ich denke aber, dass es entscheidend sein wird, wie ein Grundeinkommen (schrittweise) eingeführt wird. Dazu wünsche ich mir plebiszitäre Entscheide, die leider aufgrund herrschender Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag auf Bundesebene noch nicht möglich sind. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 30.11.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Der unverstellte Blick auf das Thema zeigt also: Es gibt Licht und Schatten. Kein Grund, sich auszuruhen (derzeit warten etwa 9000 Migranten auf einen Integrationkurs; die Bundesregierung hat zugesagt, bis 2015 (!) allen einen Kurs anbieten zu wollen), aber Schwarzmalerei und Pauschalurteile werden dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration ebenfalls nicht gerecht. (...)

Frage von Bernd R. • 13.11.2010
Frage an Beate Merk von Bernd R. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 25.11.2010 von Beate Merk CSU

(...) Sofern Sie daher der Auffassung sind, dass Straftaten begangen wurden, steht es Ihnen frei, sich unmittelbar an eine der genannten Stellen zu wenden. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass auch die Strafverfolgungsbehörden nur tätig werden können, wenn sich zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für strafbare Handlungen ergeben. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 15.11.2010 von Manfred Grund CDU

(...) 1) Heiligenstadt würde seinen Kurstadt-Status nicht verlieren wegen des Asphalt-Mischwerkes. Glauben Sie nicht alles, was in der Zeitung steht. (...)