Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald M. • 02.03.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 05.03.2010 (...) Ein ganz anderer Zweck ist die gerechte, gleichmäßige Besteuerung der Bürger eines Staates, die durch ihre Steuern staatliches Handeln als Grundlage unserer Gesellschaft überhaupt erst ermöglichen. Wer Steuern hinterzieht, vergeht sich an unserem Gemeinwesen. Um den Anreiz zur Offenbarung eines Steuervergehens zu setzen, kann der Staat allerdings auf Strafandrohung verzichten. (...)
Frage von Gerhard U. • 02.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.03.2010 Sehr geehrter Herr Uhlhorn,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Resi B. • 02.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.03.2010 Sehr gehrte Frau Beiderbeck,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Fritz M. • 02.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.03.2010 (...) Ich stimme Ihnen aber dahingehend zu, dass ich - sicherlich mit Zustimmung ergänzend vorgeschlagen hätte - auch die Namen toter Soldaten der Bundeswehr zu erheben. Alle Toten in diesem Krieg sind überflüssig und wir müssen aller Toten gedenken, für die Politikerinnen und Politiker die Verantwortung tragen, auch in Deutschland. (...)
Frage von Julia W. • 02.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.03.2010 Sehr geehrte Frau Weinmann,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Sandra W. • 02.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.03.2010 (...) Bei Amflora handelt es sich um eine Kartoffelsorte, die für die technisch-industrielle Nutzung entwickelt wurde. Daher ist eine Nutzung als Lebensmittel nicht vorgesehen. (...)