Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sich viel zu viele junge Menschen auf ungesunde Weise regelmäßig in Fast-Food-Ketten ernähren; in anderen Ländern wie den USA ist diese Entwicklung noch weiter fortgeschritten und zeitigt dramatische Konsequenzen. Das Verbot von „Lockmaßnahmen“ durch Kids Menus und Happy Meals bedeutet ja kein Burgerverbot, sondern wäre eine medizinisch begründete Maßnahme des Verbraucherschutzes. Wir lassen es ja auch nicht zu, dass Kinder und Jugendliche gezielt zum Konsum von Tabak oder Alkohol animiert werden. (...)

Sehr geehrter Herr Mayerhofer,

(...) Der Koalitionsvertrag ist die Arbeitsgrundlage dieser Bundesregierung. Er sieht die Beseitigung der so genannten kalten Progression, die Abflachung des Mittelstandsbauches sowie eine Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen vor. (...)

(...) Wir werden es nie ganz verhindern können, dass es bei Schnee und Eisglätte zu Verkehrsbehinderungen kommt. Ich versichere Ihnen jedoch, dass ich alles daran setze, damit eine intensivere Vorsorge getroffen wird, um unser Verkehrssystem "winterfester" zu machen. Dabei ist die Bundesregierung allerdings auf die Mitarbeit der Bundesländer und der Gemeinden, der Verkehrsunternehmen und der Infrastrukturbetreiber angewiesen. (...)

(...) Durch die Änderung des § 12 des Hamburgischen Schulgesetzes ist jetzt möglich, Kinder mit Behinderung in den Jahrgängen 1 und 5 in „normale“ Schulen einzuschulen. Es ist aber sichergestellt, um Härten bei den Betroffenen zu vermeiden, dass die bisherigen Schulstandorte, die ausschließlich Kinder mit Behinderung betreut haben, weiterhin bestehen bleiben, so dass zur Zeit die Eltern von betroffenen Kindern eine wirkliche Wahlmöglichkeit haben, um so die optimale Betreuung für ihr Kind zu finden. Von diesem Wahlrecht haben im laufenden Schuljahr 2010/11 die Eltern bzw. (...)