Sehr geehrter Herr Kraft,
vielen Dank für Ihre Frage, ich freue mich über Ihr Interesse am Kirchentag.
Die Rede zum Abschluss des Kirchentages finden Sie unter:
Sehr geehrter Herr Kraft,
vielen Dank für Ihre Frage, ich freue mich über Ihr Interesse am Kirchentag.
Die Rede zum Abschluss des Kirchentages finden Sie unter:
(...) in der Tat ist es bedauerlich, dass wir es – als Koalition aber auch als Parlament insgesamt – nicht geschafft haben, die erforderliche Reform des Wahlrechts bis zum Ablauf der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist (30.6.2011) abzuschließen. Stattdessen haben wir in dieser Woche erst den Gesetzesentwurf der Koalition in erster Lesung beraten können: (...)
(...) Die Kleine Anfrage ergab, dass der Einsatz ausländischer Polizistinnen und Polizisten in Hamburg fast schon gang und gäbe ist, ebenso wie der Einsatz Hamburger Polizeibeamter und -beamtinnen im Ausland. Grundlage sind diverse Abkommen und "Projekte". (...)
Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de < http://www.abgeordnetenwatch.de >.
(...) Datteln 4 ist meiner Ansicht nach im Fall der Inbetriebnahme eines der letzten Kohlekraftwerke, die ans Netz gehen, schlichtweg weil sich die ökonomischen Rahmenbedingungen dramatisch geändert haben. Ob allerdings konkret Datteln 4 ans Netz geht, hängt allerdings nicht von solchen Rahmenbedingungen ab, sondern es liegt an planungsrechtlichen Verfahren "vor Ort". (...)
Hinweis: Diese Anfrage wurde auf dem Postweg beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gebhart