Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Caren Lay
Antwort von Caren Lay
Die Linke
• 02.07.2024

Die Studie gibt es schon. Die Linke hat sie vor 3 Jahren schon bestellt. Ein bundesweiter Mietendecke würde der Staatskasse >5 Mrd € pro Jahr ersparen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2024

Wer im Eingangsverfahren, im Berufsbildungsbereich oder im Arbeitsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfbM) tätig ist, hat im Falle von Hilfebedürftigkeit einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII. Dies ergibt sich daraus, dass Menschen mit Behinderungen in der WfbM als dauerhaft voll erwerbsgemindert gelten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.07.2024

Die Einführung des Bürgergelds im Jahr 2023 zielt darauf ab, Menschen in schwierigen Lebenslagen mehr Sicherheit zu bieten und sie langfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.06.2024

Nein, die AfD hat nichts gegen gut integrierte Ausländer, die über einen Aufenthaltstitel verfügen und sich nicht illegal im Land aufhalten.

Frage von Tim H. • 04.06.2024
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 04.06.2024

Was die Ukraine betrifft bin ich persönlich der Auffassung, dass die pauschale Eingliederung in das Bürgergeld ein Fehler war.

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