Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin J. • 12.01.2025
Wie steht Ihre Partei zum Bürgergeld/ Grundsicherung, für Menschen, die ihren Lebensunterhalt aus gesundheitlichen Gründen nicht aufbringen können?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Mohamad M. • 10.01.2025
Hallo Herr Demir, Wenn ich Schüler bin und Leistungen vom Jobcenter erhalte, kann ich die Einbürgerung beantragen? Ich bin 22 Jahre alt.
Hakan Demir
Antwort 31.01.2025 von Hakan Demir SPD

Ich würde also empfehlen, eine Ermessenseinbürgerung zu beantragen. Beraten lassen können Sie sich dazu auch kostenlos bei Ihrer zuständigen Einbürgerungsbehörde oder einem sogenannten Jugendmigrationsdienst (JMD) - hier finden Sie wohnortnahe Beratungsstellen:

Frage von Marco H. • 10.01.2025
Arbeitslosengeld kürzen: Wollen sie wirklich Menschen die Jahrzehnte gearbeitet haben und plötzlich Arbeitslos werden, nur noch ein Jahr Arbeitslosengeld zahlen
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von André R. • 10.01.2025
Wie möchten sie unsere Bürgergeldempfänger in den Arbeitsmarkt integrieren und die daraus folgende Belastung für uns Arbeitnehmer absenken?
Portrait von Mathias Papendieck
Antwort 22.01.2025 von Mathias Papendieck SPD

Ich denke, wir sollten nicht den Sozialstaat oder die arbeitende Bevölkerung gegeneinander ausspielen, sondern beide Aspekte gemeinsam in den Blick nehmen und Lösungen entwickeln, die sowohl den sozialen Zusammenhalt stärken als auch den Arbeitsmarkt fair und zukunftsfähig gestalten.

Frage von Timo K. • 10.01.2025
Könnten Sie sich vorstellen eine Art "bedingungsloses Grundeinkommen" für Bürgergeldempfänger mit "Vermittlungshemmnis Schwerbehinderung" parteiübergreifend zur Diskussion zu stellen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Hallo Frau Maurer, wie kommt die Politik nach, welche ukrainischen Flüchtlinge, die von Deutschland Bürgergeld beziehen, auch noch in Deutschland sind?
Portrait von Katja Maurer
Antwort 12.08.2025 von Katja Maurer Die Linke

Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten