Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Böger
Antwort 04.08.2019 von Astrid Böger Die Linke

(...) Leider ist der Wunsch nach freier Schulwahl m.E. Ergebnis von Entwicklungen, die Spezialschulen befördert haben, ohne darauf zu achten, dass alle Kinder das gleiche Recht auf die beste wohnortnahe Bildung und dies auch unabhängig der finanziellen Möglichkeiten der Eltern haben. (...)

Portrait von Christian Engelland
Antwort 30.07.2019 von Christian Engelland FDP

(...) Am Ende zahlen alle Steuerzahler das Ticket, aber nicht alle Steuerzahler leben in einer größeren Stadt. Das kostenfreie ÖPNV-Ticket nutzt im Zweifel den Menschen in der Uckermark, in Elbe-Elster und der Prignitz weniger als denen in Potsdam, Frankfurt oder Cottbus. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 05.08.2019 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Natürlich beschäftigen sich auch die FachpolitikerInnen der grünen Bundestagsfraktion mit möglichen Anwendungsfeldern von Wasserstoff und haben ein Autorenpapier mit "Eckpunkten einer Grünen Wasserstoffstrategie" verfasst, das sie hier finden: https://www.gruene-bundestag.de/themen/energie/eckpunkte-einer-gruenen-wasserstoffstrategie . (...)

Portrait von Björn Lakenmacher
Antwort 28.07.2019 von Björn Lakenmacher CDU

(...) Von der Umsatzsteuer gibt es berechtigte und gewollte Ausnahmen, die unter §4 des Umsatzsteuergesetzbuchs geregelt sind. Berufe, die gesellschaftlich als besonders nützlich angesehen werden, sind von dieser Steuer befreit. (...)

Portrait von Ines Strehlau
Antwort 31.07.2019 von Ines Strehlau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das führt zu weiteren Reduktionserfolgen bei den Treibhausgasen, da dann für noch mehr Menschen eine Alternative zum Autoverkehr bestehen wird.