Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel L. • 21.04.2026
Halten Sie den im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur amtsangemessenen Alimentation mit der aktuellen Rechtsprechung des BVerfG vereinbar ?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Daniel L. • 21.04.2026
Halten Sie den im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur amtsangemessenen Alimentation mit der aktuellen Rechtsprechung des BVerfG vereinbar ?
Portrait von Marlon Bröhr
Antwort 23.04.2026 von Marlon Bröhr CDU

Sehr geehrter Herr L.,

Frage von Christiane B. • 20.04.2026
Wie erfolgt die Wahrung des Abstandsgebotes für erweiterte Schulleitung zur Lehrkraft in SEK.1
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 27.04.2026 von Christos Katzidis CDU

Die entsprechenden Kontaktdaten unserer fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher finden Sie hier: https://www.cdu-nrw-fraktion.de/fachpolitische-sprecher

Frage von Beate W. • 18.04.2026
Wahrscheinlich werden sie die Frage genauso wenig beantworten wie alle andern.Wie kommen Sie darauf ein fiktives partnereinkommen zu berechnen?Ich bin in der DDU und kann gerade so leben
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jabob W. • 17.04.2026
Inwiefern hat der GBD angegeben, dass im Jahr 2025 die Besoldung mit der Einmalzahlung verfassungskonform sei?
Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 30.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Ich teile Ihren Punkt zur Konkurrenzfähigkeit im Ländervergleich: Auch wenn die konkrete Differenz je nach Besoldungsgruppe, Stufe und Familienkonstellation variiert, ist der Trend eindeutig: Wenn Niedersachsen über Jahre spürbar hinterherläuft, wird der öffentliche Dienst unattraktiver – und das bekommen die Bereiche mit ohnehin hoher Belastung (wie z. B. der Vollzug) zuerst zu spüren.

Frage von Thomas L. • 17.04.2026
Gesetzentwurf Bundesbesoldung; hier; Referentenentwurf Auffälligkeiten bei den Besoldungstabellen; hier: A13 mit Amtszulage im Vergleich zu A14. Können Sie mir erläutern, worauf diese signifikanten Verschiebungen in der Besoldungsstruktur basieren?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU