Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael  Hanne
Antwort 08.02.2011 von Michael  Hanne FDP

(...) Wir werden auf die passende politische Konstellation rechts und links des Rheines warten müssen, und dann muß auch noch Geld für den Bau da sein. Unsere Landesregierung hat am Nürburgring finanzielle Mittel verpulvert, mit denen man drei Brücken hätte bauen können. Ich darf nicht darüber nachdenken. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Für mehr Wettbewerb könnten hier aber die Verbraucherinnen und Verbraucher selbst sorgen, indem sie schlicht ihren Stromanbieter wechseln. Inzwischen gibt es in Hamburg seit der Gründung von HamburgEnergie auch wieder einen städtischen Anbieter, der Ökostrom zu annehmbaren Preisen verkauft und dessen Gründung wir grundsätzlich begrüßen. (...)

Antwort 08.02.2011 von Christine Posner SPD

(...) Grundsätzlich sind wir uns sicher einig, dass die Versorgungsnetze in die kommunale Hand gehören, hier wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht. Oberste Priorität der Politik von Olaf Scholz und der SPD in Hamburg sind die soliden Finanzen und dies heißt, dass nur angekündigt wird, was auch finanziert werden kann. Ein 100% Rückruf ist m.E. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 24.03.2011 von Peter Ramsauer CSU

(...) Verfügen Motorräder nicht Motorräderntsprechenden Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist. Nichts anders gilt für Pkw, Lkw und Busse. (...)

Peter Alexander
Antwort 08.02.2011 von Peter Alexander Die Linke

(...) Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die durch den CDU-/GAL-Senat getroffenen oder geplanten Sparmaßnahmen in diesem Bereich geprüft und zurückgenommen werden, um auch behinderten Menschen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben in Hamburg zu ermöglichen. (...)