Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 08.09.2011 von Rainer Stinner FDP

(...) Es ist absolut richtig, dass Griechenland sich neue Möglichkeiten der Wirtschaftsentwicklung erschließen muss. Nur wenn das Land in Zukunft mehr produziert und im Ausland verkaufen kann, wird es seine Schuldenkrise überwinden. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 04.11.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus ist die Frage, wie die Landesregierung mit dem Angebot von Daten über Steuerhinterziehungen im Ausland umgeht („Steuer-CD“) angesichts neuer Entwicklungen wieder sehr aktuell geworden. (...)

Frage von Helmut R. • 31.07.2011
Frage an Robert Habeck von Helmut R. bezüglich Recht
Portrait von Robert Habeck
Antwort 01.08.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Form "öffentlich zur Verantwortung" zu ziehen ist also die Abwahl von Politikern, die Wahl von anderen oder sich selbst zu Wahl zu stellen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 02.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Das hat das Bundesverfassungsgericht aber untersagt. Das führt natürlich dazu, dass immer dann, wenn das Thema Diätenerhöhung auf der Tagesordnung steht, besonders heftig öffentlich debattiert wird. Leider werden auch häufig Neidkomplexe damit bedient. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 01.08.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich befürworte ein bedingungsloses Grundeinkommen und zwar in der Form einer negativen Einkommenssteuer. In Büchern (Verwirrte Väter; Patriotismus, ein linkes Plädoyer) habe ich das mehrfach diskutiert und ausgeführt. (...)