Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.11.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Dieses Thema beschäftigt uns schon lange und wir haben hinsichtlich des Flugverkehrs auch schon Steuererhöhungen gefordert. Unabhängig davon habe ich Ihr Schreiben an meine zuständige Stellvertreterin mit der Bitte um konkretere Beantwortung weitergeleitet. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 26.10.2015 von Andreas Lämmel CDU

(...) Die TTIP-Verhandlungen haben inzwischen ein Ausmaß an Transparenz erreicht, wie es bei keinem der zahlreichen EU-Handelsabkommen in der Vergangenheit jemals erreicht worden ist und finden keinesfalls "im Geheimen hinter verschlossenen Türen" statt. Die EU-Kommission informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (d.h. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 30.12.2014 von Katja Kipping Die Linke

(...) Ein Schwerpunkt liegt zum Beispiel auf der Informationsgewinnung und Weitergabe an die Öffentlichkeit. So hat meine Fraktion z.B. eine Große Anfrage mit dem Titel "Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens" an die Bundesregierung gestellt, die ich Ihnen hier im Anhang beigefügt habe. Was wir sonst noch alles getan haben bzw. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 26.11.2013 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen teilen Ihre Sorgen und Bedenken hinsichtlich des Abschlusses eines solchen Freihandelsabkommens. Daher haben wir bereits vor der Mandatserteilung an die EU-Kommission im Juni 2013 klare Kriterien und Mindestanforderungen sowohl an das Mandat als auch an ein zukünftiges Abkommen formuliert. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 16.04.2014 von Arnold Vaatz CDU

(...) ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde Deutschland wichtige Wachstumsimpulse geben, Arbeitsplätze fördern, die Basis unseres Wohlstandes stärken, mehr einheitliche und damit besser überprüfbare Regulierungsvorschriften und gemeinsame Standards schaffen und den gegenseitigen Handel mit unserem bedeutendsten Handelspartner außerhalb der EU optimieren. Deshalb unterstütze ich es im Interesse unseres Landes. (...)