Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.03.2011 von Kerstin Griese SPD

(...) Natürlich habe ich Wünsche einer verstärkten europäischen Einigung, die mit Lissabon nicht in Erfüllung gegangen sind. Ich kann mir sehr gut vorstellen, die soziale Dimension Europas zu stärken und in einzelnen Politikfeldern noch mehr Rechte an das Europaparlament abzugeben. Doch ich weiß, dass in den mühsamen Verhandlungen bereits das maximal Mögliche erreicht wurde und viele Ideen dann doch an einzelnen nationalen Egoismen scheiterten. (...)

Antwort 11.02.2011 von Denise Jurack CDU

(...) Haben Sie noch weitere Fragen oder Anregungen für Flächen, die als legale Graffitiflächen genutzt werden könnten? Melden Sie sich bei mir, ich werde diese dann im Falle meiner Wahl in die Bürgerschaft oder Bezirksversammlung mitnehmen. (...)

Frage von Holger M. • 11.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Holger M. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) In diesem Sinne ist eine gute Kooperation der norddeutschen Bundesländer bei Planung und Bau von Verkehrswegen in Norddeutschland eine Selbstverständlichkeit. Die von Ihnen zitierten Aussagen unseres Wahlprogramms zeigen die aus Sicht der Hamburger SPD prioritären überregionalen Verkehrsprojekte auf. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.02.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Stichwort Leiharbeit: Als FDP haben wir uns hier bereits zu Beginn des vergangenen Jahres für den Grundsatz "Equal Pay" ausgesprochen, als das noch niemand gefordert hat. Jedoch sind wir für eine Frist, die Missbrauch ausschließt und zugleich Flexibilität bietet, um die nicht von der Hand zu weisenden Vorteile der Zeitarbeit (jeder dritte neue Job ist im vergangenen Jahr in diesem Bereich entstanden) auch weiterhin zu gewährleisten. (...)