Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten B. • 16.07.2015
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 30.07.2015

(...) Der vom BMVI herausgegebene „Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement“ legt zudem fest, dass die „Länge einer Baustelle im Zuge von Bundesautobahnen regelmäßig unter der Berücksichtigung der Aspekte Verkehrsablauf, Verkehrsführung, Verkehrssicherheit, Streckencharakteristik und Wirtschaftlichkeit des Bauablaufes festzulegen ist“. Die Länge einer Baustelle auf Bundesautobahnen wird somit von vielen verschiedenen Einflussfaktoren bestimmt, die auf den ersten Blick nicht direkt ersichtlich werden. (...)

Portrait von Florian von Brunn
Antwort von Florian von Brunn
SPD
• 16.07.2015

(...) Deswegen kann die FMG meiner Meinung nach mit dem Geld nicht einfach machen, was sie will. Es riecht schon sehr nach Werbung für eine bestimmte Partei, wenn man mit dem CSU-Finanzminister und Bewerber für die Seehofer-Nachfolge eine Franz-Josef-Strauß-Gedenkfeier veranstaltet. Für eine Partei, die die 3. (...)

Portrait von Stephan Meyer
Antwort von Stephan Meyer
CDU
• 21.07.2015

(...) Diese Einschätzung gefällt mir natürlich nicht, aber im Sinne von einer absehbaren Lösung des Autobahnanschlusses sehe ich ein Festhalten an der vierspurigen Variante als in der Sache nicht zielführend an. Ich habe das SMWA aufgefordert zeitnah mit dem Bund Gespräche zu führen, um abzuklären, welche bereits durchgeführten Planungsbestandteile für die weitere Planung verwendet werden können, um möglichst wenig Zeit für die Planung zu beanspruchen. (...)

Frage von Fabian S. • 11.07.2015
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 16.07.2015

(...) Damit erhält das heute schon sehr häufig vorkommende „gewohnheitsrechtliche“ begleitende Fahren von Erwachsenen mit ihren Kindern auf dem Gehweg eine rechtliche Grundlage. (...)

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