Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jule M. • 10.08.2011
Frage an Ulrich Thom von Jule M. bezüglich Verkehr
Antwort 14.08.2011 von Ulrich Thom Die Linke

(...) Hier generell Tempo 30 km/h - Zone! Pendler sollten aufgefordert werden, in der Umweltzone auf das Auto zu verzichten. Parkraumbewirtschaftung ist anzudenken, aber Kostenfreiheit für Anwohner. (...)

Dennis Buchner
Antwort 11.08.2011 von Dennis Buchner SPD

(...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)

Frage von Alexander K. • 10.08.2011
Frage an Gregor Gysi von Alexander K. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Kohlhaas,

Ihre Nachricht vom 10. August hat mich erreicht.

Sie benötigen eine detaillierte Antwort. Deshalb habe ich die Abgeordnete Sahra Wagenknecht gebeten, Ihnen eine solche zukommen zu lassen.

Katrin Lompscher
Antwort 11.08.2011 von Katrin Lompscher Die Linke

(...) Eine gewerbliche Anlage wie ein Klassierwerk kann nur dort errichtet werden, wo es planungsrechtlich zulässig ist. Ob dies der Fall ist, prüft das zuständige Stadtplanungsamt des Bezirkes und beachtet dabei selbstverständlich auch das mögliche Störpotenzial. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort 10.08.2011 von Christian Gaebler SPD

(...) Wie bereits in unserem Wahlprogramm beschrieben, wollen wir die entsprechende Infrastruktur für E-Autos verbesssern. (...) Im Bereich des Carsharing wird seitens der Deutschen Bahn über flinkster ein entsprechendes Angebot aufgebaut. (...)