Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 26.03.2020 von Michael Frieser CSU

(...) Gemäß des Koalitionsvertrags wurde unter Beteiligung der Regierungsfraktionen eine Bund-Länder-AG „sektorenübergreifende Versorgung“ eingerichtet, die sich auch mit dem Thema Kinder- und Jugendmedizin befasst. Hier besteht Einigkeit darüber, die Versorgungssituation in der Kinder- und Jugendmedizin verbessern zu wollen. Für eine kurzfristige Verbesserung kommt etwa der Sicherstellungszuschlag für Krankenhäuser auch für Fachabteilungen der Kinder- und Jugendmedizin in Frage. Darüber hinaus haben sich die Beteiligten darauf geeinigt, dieses Thema gesondert in einem Fachgespräch zusammen mit Experten in den Blick zu nehmen und mögliche Anpassungen in den Blick zu nehmen. Die oft erhobene Forderung, von den Fallpauschalen grundsätzlich abzuweichen und ein gesondertes Vergütungssystem für stationäre Leistungen von Kindern zu etablieren, kann ich nur bedingt nachvollziehen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 10.09.2019 von Martin Burkert SPD

(...) Verschwendung wäre ebenso verwerflich und zu kritisieren wie qualitativ schlechte oder fehlende Versorgung. Einen Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention sehe ich hier nicht. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 29.07.2019 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Aber natürlich ist in unserem Gesundheitssystem auch aktuell nicht alles perfekt. So haben wir uns für diese Wahlperiode vorgenommen, die Wartezeiten für Facharzttermine zu verkürzen, mehr Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu gewinnen und den Personalmangel in der Pflege zu bekämpfen. Einen Teil dieser Vorhaben konnten wir bisher im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) und dem Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG) bereits umsetzen. (...)

Frage von Hubert Z. • 23.07.2019
Frage an Manja Schüle von Hubert Z. bezüglich Recht
Portrait von Manja Schüle
Antwort 20.08.2019 von Manja Schüle SPD

(...) Wie Sie mit Sicherheit mitverfolgen, werden zur Zeit zwei Gesetzentwürfe hierzu debattiert. Ich selbst habe mich nach reiflichem Abwägen entschieden, den Gesetzentwurf zur doppelten Widerspruchslösung als einbringende Abgeordnete mit zu zeichnen. Keiner der beiden Gesetzentwürfe stellt aber das System der Organspende über die DSO infrage, da sich nach einer breiten politischen Mehrheit dieses System bewährt hat. (...)

Frage von Hubert Z. • 23.07.2019
Frage an Florian Toncar von Hubert Z. bezüglich Recht
Portrait von Florian Toncar
Antwort 20.07.2020 von Florian Toncar FDP

(...) In der jetzigen Form halten wir in der FDP-Bundestagsfraktion daher die DSO für gut aufgestellt und sehen derzeit keinen Grund, an ihrer Eignung zur Koordinierung der Organspenden in Deutschland zu zweifeln. (...)

Frage von Hubert Z. • 23.07.2019
Frage an Nicole Westig von Hubert Z. bezüglich Recht
Portrait von Nicole Westig
Antwort 04.10.2019 von Nicole Westig FDP

(...) Als Vertreterin der Freien Demokraten habe ich zudem an der Delegationsreise zur Organspende nach Spanien und Dänemark teilgenommen. Meinen entsprechenden Reisebericht finden Sie hier: (...)