Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Doch gegen Ende musste ich immer häufiger bemerken, wie auch bei uns die Gesellschaft etwas abgemildert den gleichen Weg geht, den ich als "Refeudalisierung" bezeichne, wie Statussymbole eine neue Bedeutung gewinnen, wie die Schere zwischen Arm und Reich auseinander geht, wie Infrastrukturen zerbröseln (siehe Berliner S-Bahn) , während anderswo Prunkprojekte hochgezogen werden. Die Verkaufszahlen von Autos, die vor allem durch Protzvolumen auffallen, und das Brimborium um einen adeligen Verteidigungsminister, dem "als echtem Herren" jede Verfehlung von seinen Anhängern verziehen wird, zeigen augenfällig, dass unsere Gesellschaft zunehmend einer Kultur zusteuert, die korruptionsanfälliger ist als die in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. (...)
(...) Diese Zahl ermittelten wir kürzlich mit Hilfe eigener telefonischer Anfragen in allen Unternehmen Sachsen-Anhalts, die mit dem Thema in Verbindung stehen. Das urgrüne Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat einen weltweit boomenden Markt ausgelöst, von dem besonders sachsen-anhaltische Unternehmen profitieren. (...)
(...) Ganz im Gegensatz zur Thematik der Computerspiele, die in Berlin auf eine gut organisierte Lobbyarbeit zurückgreifen kann. Die manchmal kolportierten Berührungsängste zwischen Politik und Computerspielen entsprechen eh in keiner Weise der Realität. So ist es eine Tatsache, dass der „Deutsche Computerspielepreis“ jährlich 300.000 Euro aus dem Bundeshaushalt erhält. (...)
(...) An dem von Ihnen genannten Termin habe ich leider nicht teilnehmen können. Es handelte sich um eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, so dass ich in einer Reihe fachpolitischer Termine eingebunden war. (...)
(...) Die Technik kann so sicher gar nicht sein. Überall, wo Menschen arbeiten, werden auch Fehler gemacht. (...)
(...) Der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist ausgeschlossen, solange nicht die gesamte nationale Gerichtswelt absolviert ist. Abgesehen davon, dass ich ein Normenkontrollverfahren anstrebe, wozu allerdings die Unterschriften eines Viertels der Mitglieder des Bundestages erforderlich sind, gibt es noch den Weg, eine Betroffene oder einen Betroffenen mit der Maßgabe zu unterstützen, dass möglichst ein Sozialgericht selbst das Bundesverfassungsgericht anruft. (...)
