(...) B. von Gurken ist ein Problem. Unsere Fraktion stellte mal einen Antrag zum Haushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd, die Verpackung zu besteuern. (...)
(...) eines unsere Ziele ist es, Demokratie direkter zu machen, in etwa nach dem Schweizer Vorbild. Dabei würden nicht nur Themen wie "Stuttgart 21", sondern erst recht noch gewichtigere Themen, wie bspw. (...)
(...) Insgesamt müssen die Belastungen der Arbeitswelt auf ein erträgliches Maß reduziert werden. Die Arbeit die bisher von 1-Euro-Jobbern geleistet wurde, muss dann von ordentlich bezahlten Menschen erledigt werden. (...)
(...) im Moment hat der Bürger - gerade auch in BaWü - nur geringe Möglichkeiten der Einsichtnahme in aktuelle Gesetzgebungsverfahren. Im Regelfall erfährt man zu spät von neuen Eingebungen, und um sich detailliert mit Neuerungen auseinanderzusetzen reicht der Blick in den Koalitionsvertrag eben nicht aus. (...)
(...) Ich bin ehrlich und gebe zu, dass ich bei dieser Frage selbst geteilter Meinung bin. Generell bin ich kein Fan solcher Spiele, ich denke jedoch, dass es zu pauschal wäre, die Schuld an der Gewaltbereitschaft mancher Jugendlicher und sogar an Amokläufen einzig den gewaltverherrlichenden Medien (Computerspiele, Filme, etc.) zu geben. Damit würde man es sich zu einfach machen. (...)
(...) Aus diesem Anlass hat die SPD-Fraktion Abgeordnete und Menschen, die über mehrere Jahre hinweg daran mitgewirkt haben, diese Hürde im Bildungssystem in Frage zu stellen und zu beseitigen, zu einer Feier am Abend des entsprechenden Plenartages eingeladen. Für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen war dies durchaus ein Grund, sich zu freuen und das „Aus“ der Studiengebühren auch zu feiern. (...)
