Antwort 26.02.2011 von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Hillebrand,
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Antwort 03.03.2011 von Michael Fuchs CDU
Sehr geehrte Frau Schulz,
Antwort 27.02.2011 von Wilhelm Halder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Umstellung vom derzeitigen System bedarfsgeprüfter Sozialleistungen auf ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet nicht nur, dass damit der immense bürokratische Aufwand für die Kontrolle von Anspruchsberechtigungen entfällt. Sie schafft auch die Voraussetzungen dafür, dass Sozialpolitik ohne Stigmatisierungen und ohne Sanktionsdrohungen auskommen kann. (...)
Antwort 28.02.2011 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) Letztlich muß der Minister selbst entscheiden, ob er sich diese Vorwürfe jetzt und in Zukunft zumuten will. Auf der anderen Seite beeindrucken mich auch die Meinungsumfragen, die bei einer großen Mehrheit eine ungebremste Sympathie für ihn erkennen lassen. (...)
Antwort 23.03.2011 von Julia Klöckner CDU
(...) als Spitzenkandidatin verspreche ich im Wahlkampf nur das, was ich auch halten kann. Mit der CDU wird es keine Wahlgeschenke geben, da der Landeshaushalt nach 20 Jahren SPD-Regierung an die Wand gefahren wurde. 35 Milliarden Schulden hat Rheinland-Pfalz am Ende des Jahres, d.h. (...)
Antwort 08.03.2011 von Hubert Rothfeld ÖDP
(...) Als Vorbilder fallen mir zuerst Mahatma Gandhi und Nelson Mandela ein.. Wobei ich den Lebensweg von Nelson Mandela über einen langen Zeitraum direkt mitverfolgen konnte. (...)