Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort 21.12.2011 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nikotinhaltige Liquids, die durch Verdampfen zur Inhalation bestimmt sind, unterliegen daher als Funktionsarzneimittel den arzneimittelrechtlichen Regelungen. Werden sie im Voraus hergestellt und in einer zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Packung in den Verkehr gebracht oder werden sie mit industriellen Verfahren oder gewerblich hergestellt (§ 4 Abs. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 10.01.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) uns geht es nicht darum, Sportschützen in der Ausübung ihres Hobbys zu behindern oder "Waffenarsenale" zu schaffen, sondern den Missbrauch von Schusswaffen in Privatbesitz zu verhindern. Näheres zur Begründung unseres Antrags entnehmen Sie bitte der Bundestagsdrucksache 17/2130. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 20.12.2011 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Tabakgenuss hat nachweislich erhebliche negative Wirkungen auf die Gesundheit. Aber derzeit sind Liquids ungeprüft auf dem Markt. Es ist oft unbekannt, welche Stoffe sie in welchen Mengen enthalten. (...)