Antwort 21.12.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Kotzer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 12.01.2012 von Joachim Herrmann CSU
(...) Einen vorab festgelegten Etatanteil für den Einsatz von V-Leuten gibt es nicht; ein solcher wird auch nicht durch den Haushaltsgesetzgeber vorgegeben. Das Landesamt für Verfassungsschutz legt die Verteilung seiner Mittel nach wechselnden operativen Notwendigkeiten und Möglichkeiten sowie in Koordination mit der Tätigkeit der anderen Verfassungsschutzbehörden fest. (...)
Antwort 26.01.2012 von Norbert Geis CSU
(...) man schätzt dass im Jahr 2050 jeder dritte Bundesbürger über 65 Jahre alt sein wird. Das stellt unsere Sozialkassen (Kranken- und Renten-) bereits heute schon vor enorme Herausforderungen. Deshalb wird die Belastung für die Beitragszahler über kurz oder lang ansteigen müssen. (...)
Antwort 23.12.2011 von Cornelia Seibeld CDU
Sehr geehrter Herr Dr. Kießling,
Sie hatten mir nochmals eine Email geschickt zum neuen Großflughafen BER.
Antwort 23.01.2012 von Yvonne Ploetz Die Linke
(...) Junge Erwachsene sind die von Armut am stärksten betroffene Altersgruppe in der BRD. Das darf nicht sein. (...)