Sehr geehrte Frau Riemann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Für mich als Gesundheitspolitikerin sind diese Erkenntnisse Grund genug um vor den Gefahren der E-Zigarette zu warnen. Es geht mir hier nicht um pauschale Verbote oder eine Angriff auf die „Dampfer“ sondern darum, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Risiken gut informiert und aufgeklärt werden. (...)
(...) Die Leiharbeit (auch Zeitarbeit genannt) wurde erstmals im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz von 1972 geregelt. Unter der Regierung von Bundeskanzler Helmut Kohl wurde die Leiharbeit schrittweise ausgebaut (insb. in den 1990er Jahren bezüglich der maximalen Überlassungsdauer und der Lockerung des Befristungsverbotes) bevor dann – und ich vermute, dass darauf Ihre Frage abzielt – die rot-grüne Bundesregierung unter dem Stichwort Agenda 2010 weitreichende gesetzliche Regelungen zur Leiharbeit verabschiedete. (...)
Sehr geehrter Herr Ackermann,
ich halte Ihre Überlegungen zum Verhältnis von Quantität und Qualität für etwas kühn.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Peter Hintze
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie mir Ihre Stellungnahme zum bereits in diesem Forum ausgiebig erörterten Thema der Beobachtung der Linkspartei darlegen. (...)
(...) Zu der konkreten Frage, was für die Pressefreiheit und unzensiertes Internet zu tun ist: ich denke, dass es an der Zeit ist, den Rahmen für die Internetnutzung in einem internationalen Abkommen unter dem Dach der UN zu setzen. Denn das Netz kann weder als rechtsfreier Raum funktionieren, dies würde Tür und Tor für den Missbrauch öffnen, noch ist es sonderlich hilfreich, wenn die wirtschaftlich starken Staaten dem Rest der Welt Abkommen wie ACTA aufzwingen oder aufdrücken wollen. (...)