Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Brinkema,

ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 16. Juni 2012.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

(...) Es wird jedoch Verschiebungen von Ämtern an weniger bedeutsamen Wasserstraßen hin zu den Ämtern an Wasserwegen mit hoher Transportfunktion sowie Zusammenlegungen von Aufgabenbereichen geben. Das Konzept sieht vor, die jetzt 7 Direktionen in eine Generaldirektion zusammenzulegen und die Anzahl der WSV-Behörden insgesamt von jetzt 53 auf dann 34 zu reduzieren. (...)

(...) Seit Jahren fordert der Bundesrechnungshof eine Neustrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, diese Neustrukturierung werde nunmehr im Zusammenwirken mit dem Bundestag und mit der Personalvertretung der Schifffahrtsverwaltung erarbeitet. (...)

(...) der Studierendenvertretung der HAW Hamburg empfehlen, sich mit dem Anliegen direkt an die Straßenverkehrsbehörde im örtlich zuständigen Polizeikommissariat 11 (Steindamm 82, 20099 Hamburg) zu wenden. Diese Behörde ist dafür zuständig, den Auf- und Abbau von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen anzuordnen, und wird das Anliegen prüfen und darüber entscheiden. Ihrer Entscheidung wird sie die einschlägigen Regelwerke zugrundelegen, so wie in allen anderen Einzelfällen auch. (...)

(...) November 2010 ein umfangreiches Positionspapier zur angestoßenen Bundeswehrreform mit dem Titel „Die Bundeswehr von morgen – friedensorientiert, demokratisch, effizient, im Dienste der Vereinten Nationen“ beschlossen. In diesem Beschluss haben wir deutlich gemacht, dass einer nachhaltigen Reform der Bundeswehr eine umfassende Risiken- und Bedrohungsanalyse aber auch eine Chancenanalyse vorausgehen muss. Zu den konkreten Aufgaben der Bundeswehr hat meine Fraktion u.a. (...)