Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien möglichst schnell voranzubringen haben wir mit dem unter Rot-Grün entwickelten "Erneuerbaren Energien Gesetz" (EEG) - es ist kürzlich 10 Jahre alt geworden- ein hervorragendes Instrument entwickelt, das zwischenzeitlich von über 40 Ländern weltweit übernommen wurde. Lag der Anteil der regenerativen Energien an der Stromerzeugung im Jahr 1998 noch bei lediglich 4,3% so waren es Ende vergangenen Jahres dank der mit diesem Gesetz verbundenen Anreize rund 16,1%. (...)

(...) Mein persönlicher Rat muss für Sie daher lauten, dass Sie abwägen sollten zwischen dem positiven Nutzen des Präparates und den eventuellen und noch nicht endgültig zu belegenden Risiken des Zusatzstoffes Titandioxid. Wenn Ihre Zweifel überwiegen, würde ich Ihnen grundsätzlich sehr empfehlen auf ein Alternativprodukt auszuweichen, welches den besagten Stoff nicht enthält. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Das Ziel dieses Gesetzes und unser Anliegen ist es, die so wichtige Transparenz für den Verbraucher zu verbessern und ihm ein Instrument an die Hand zu geben, das seine Stellung im Markt nachhaltig stärkt. (...)

(...) Nach Rücksprache mit meinen für das Thema zuständigen Kollegen kann ich Ihnen versichern, dass gegenwärtig kein entsprechender Datenaustausch stattfindet. Ein entsprechendes Abkommen zwischen den USA und der EU befindet sich erst in der Vorbereitung und sein Abschluss ist gegenwärtig noch offen. (...)

(...) 4) Der Konsens über den Einsatz von Testmethoden kann erst stattfinden, wenn diese Methoden genügend treffsicher und aussagekräftig sind. Dies ist zur Zeit bei Blutplasmatests noch nicht der Fall. Damit würde ein (falsch positiver) Test den Blutspender nur verunsichern und es könnte ihm keine Therapie (für die nur möglicherweise erworbene Infektion) angeboten werden. (...)