Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Jeggle
Antwort 19.01.2012 von Elisabeth Jeggle CDU

Sehr geehrter Herr Langhans,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Biogasanlagen in Deutschland, die ich Ihnen gerne beantworten werde.

Frage von Thomas A. • 18.01.2012
Frage an Nils Schmid von Thomas A. bezüglich Finanzen
Nils Schmid MdB
Antwort 23.01.2012 von Nils Schmid SPD

(...) Im Zusammenhang mit dem Erwerbsvorgang hat die NECKARPRI GmbH, eine 100%-ige Tochter des Landes Baden-Württemberg, ein freiwilliges Übernahmeangebot abgegeben. Vgl. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 22.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Ob und gegebenenfalls warum die bayerischen Strafverfolgungsbehörden den Vergehen von Herrn Gaddafi nicht konsequent nachgegangen sind, wie der Focus behauptet, kann ich nicht beurteilen. Die Vorstellung jedenfalls, das Auswärtige Amt könnte die bayerischen Strafverfolgungsbehörden angewiesen haben, Gesetzesverstöße aus politischen Gründen nicht zu ahnden, ist abenteuerlich und fernab jeder Realität. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort 05.07.2012 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Gesetzentwurf wurde dem nicht gerecht. Es drohte mit der Umstellung auf Tagespauschalen ein Abbau von Personalstandards in der Erwachsenen- und noch extremer in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Gleichzeitig war kein ernstzunehmender Anreiz für sektorübergreifende und stationsersetzende Behandlungsansätze vorgesehen. (...)